API-TH: Verstöße bei der Überführung von Reisebussen aufgedeckt

Beamte der Autobahnpolizei stellten auf der A 9 Richtungsfahrbahn München einen Linienbus fest, der mit einem österreichischen Händlerkennzeichen versehen war. Es stellte sich in der Folge heraus, dass sieben weitere baugleiche Linienbusse, ebenso wie der angehaltene Bus, auf dem Weg gen Süden waren, um nach Österreich überführt zu werden. Die übrigen Fahrzeuge wurden ebenfalls von den Polizisten auf der BAB 9 festgestellt, gestoppt und die Fahrer und Fahrzeuge kontrolliert. Neben Verstößen gegen das Fahrpersonalgesetz deckten die Polizisten auch zulassungsrechtliche Verstöße auf. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet sowie Anzeigen erstattet.

Die nichteuropäischen Fahrer hatten jeweils am Buslenkrad gesessen, ohne die Fahrtenschreiber in Betrieb zu nehmen. Bei einem Bus musste der Fahrtenschreiber in einer Fachwerkstatt in Gera neu geeicht werden, weil die Prüffrist des Gerätes seit mehreren Monaten abgelaufen war.

Bei der Kontrolle der Busse und Fahrer kamen neben Beamten der Autobahnpolizei auch Mitarbeiter des Bundesamtes für Güterverkehr zum Einsatz, die einen Teil der Verfahren zur weiteren Bearbeitung und Verfolgung der Ordnungswidrigkeiten übernommen haben. In dem Zusammenhang wurden von den acht Fahrern jeweils 200 EUR Sicherheitsleistung erhoben.

Die Autobahnpolizei hat wegen der zulassungsrechtlichen Verstöße Anzeigen u.a. wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet. Auch gegen den österreichischen Händler, der die Überführung von Deutschland nach Österreich veranlasst hatte, wurden Vverfahren eingeleitet.

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Thüringer Polizei
Autobahnpolizeiinspektion
Heidi Sonnenschmidt
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Updated: 28/05/2020 — 19:08